Kurz erklärt
Die Abnahme der Verkehrssicherung ist die Prüfung einer fertig aufgestellten Absicherung gegen ihre Vorgabe. Verglichen wird, ob Zeichen, Absperrgeräte, Leuchten und Verkehrsführung so stehen, wie es die verkehrsrechtliche Anordnung und der zugehörige Verkehrszeichenplan verlangen. Je nach Lage nehmen die Straßenverkehrsbehörde, der Straßenbaulastträger, die Polizei oder der Auftraggeber teil.
Der Begriff wird in zwei Bedeutungen verwendet. Die behördliche Abnahme ergibt sich aus der Anordnung, wenn diese etwa eine Fertigstellungsanzeige oder einen gemeinsamen Termin vorsieht. Die vertragliche Abnahme findet zwischen Bauunternehmen und Verkehrssicherer statt, wenn dieser seine Leistung übergibt. Beides kann am selben Tag zusammenfallen, muss es aber nicht.
Was festgehalten wird
- Arbeitsstelle, Straße, Abschnitt und Fahrtrichtungen
- Datum und Uhrzeit der Abnahme
- Teilnehmende Personen und für wen sie handeln
- Grundlage: Anordnung mit Aktenzeichen der Behörde, Plan mit Stand
- Festgestellte Abweichungen und Nachforderungen mit Frist
- Fotos der Vorwarnung, des Beginns, der Engstelle und des Endes
- Unterschriften oder eine schriftliche Bestätigung
Ein knappes, aber vollständiges Protokoll erspart später viele Diskussionen. Wird bei der Abnahme zugleich die Zuständigkeit gewechselt, verbindet man sie sinnvoll mit dem Übergabeprotokoll. Wie ein Termin mit der Behörde abläuft und wie man sich vorbereitet, beschreibt der Ratgeber Abnahme der Verkehrssicherung durch die Behörde.
Was die Abnahme nicht leistet
Eine bestandene Abnahme ist eine Momentaufnahme. Sie belegt, dass die Absicherung zu einem bestimmten Zeitpunkt in Ordnung war. Die Verkehrssicherungspflicht geht dadurch nicht auf die Behörde über. Schon in der folgenden Nacht kann ein Lkw eine Bake mitnehmen oder ein Sturm über der Elbmarsch eine Tafel umlegen.
Deshalb beginnen die regelmäßigen Kontrollen mit dem Aufbau und nicht erst nach dem Abnahmetermin. Ein typischer Fehler in der Praxis: Die Abnahme ist für Dienstag angesetzt, aufgebaut wird am Montagnachmittag, und für die Nacht dazwischen fühlt sich niemand zuständig. Wer die erste Kontrollfahrt von Anfang an einplant, schließt diese Lücke. Der Kontrollbericht der ersten Fahrt zeigt zudem, ob sich der Zustand seit der Abnahme verändert hat.