Was eine VAO ist
Die verkehrsrechtliche Anordnung, in der Praxis meist kurz VAO genannt, ist die Entscheidung der zuständigen Straßenverkehrsbehörde darüber, welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen an einer Arbeitsstelle aufzustellen sind. Rechtsgrundlage ist § 45 StVO. Nach Absatz 6 müssen Unternehmer sie vor Beginn von Arbeiten einholen, die sich auf den Straßenverkehr auswirken.
Die VAO ist kein Formular, das man einmal abheftet. Sie beschreibt einen Sollzustand, der über die gesamte Bauzeit gilt. Erst die aufgestellten Zeichen machen die Regelung für Verkehrsteilnehmer verbindlich. Fehlt ein Zeichen, gilt die angeordnete Regelung an dieser Stelle praktisch nicht.
Typischer Inhalt
Aufbau und Umfang unterscheiden sich von Behörde zu Behörde. Folgende Bestandteile finden sich aber in den meisten Bescheiden:
- Ort und Abschnitt der Arbeitsstelle, Zeitraum und gegebenenfalls Arbeitszeiten
- der genehmigte Verkehrszeichenplan oder ein in Bezug genommener Regelplan
- Auflagen, etwa zu Beleuchtung, Mindestbreiten, Fußgänger- und Radverkehr
- Name und Erreichbarkeit der verantwortlichen Person
- Hinweise zu Kontrollpflichten und zur Meldung von Änderungen
- Vorbehalt, dass die Behörde Änderungen oder Nachbesserungen verlangen kann
Wichtig: Eine VAO ist an den beantragten Zustand gebunden. Ändert sich die Bauphase, wird die Fahrbahn anders geführt oder dauert die Maßnahme länger, braucht es in der Regel eine Änderung oder Verlängerung. Wer einfach weiterbaut, arbeitet ohne passende Grundlage.
Die VAO als Maßstab der Kontrolle
Für eine Kontrollfahrt ist die VAO die wichtigste Unterlage. Der Kontrollfahrer gleicht ab, ob jedes angeordnete Zeichen steht, ob es lesbar ist und ob Warnleuchten arbeiten. Ein Beispiel von einer Landesstraße im Raum Lüneburg: Angeordnet ist eine Beschränkung auf 50 km/h mit Wiederholung nach der Einengung. Das zweite Schild fehlt, weil es beim Mähen umgestoßen wurde. Ohne Abgleich mit dem Bescheid fällt so etwas leicht durch.
Weicht der Zustand ab, wird gerichtet, was im Rahmen der Fahrt möglich ist, und die Bauleitung erhält eine Meldung. Größere Abweichungen klärt der Verkehrssicherer, gegebenenfalls mit der Behörde. Den vollständigen Weg vom Antrag bis zum Ende der Maßnahme beschreibt der Ratgeber Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen und umsetzen.