Was die VwV-StVO ist
VwV-StVO steht für die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. Sie ist kein Gesetz und keine Verordnung, sondern eine innerdienstliche Vorgabe. Sie richtet sich an die Behörden, die die StVO anwenden, und sorgt dafür, dass in Schleswig-Holstein nach denselben Maßstäben angeordnet wird wie in Brandenburg.
Aufgebaut ist sie entlang der StVO: Zu vielen Paragrafen und zu einzelnen Verkehrszeichen gibt es Erläuterungen, wann ein Zeichen angeordnet werden soll, wie es aufzustellen ist und was dabei zu beachten ist. Bürger und Unternehmen sind an die Verwaltungsvorschrift nicht unmittelbar gebunden. Sie spüren ihre Wirkung aber über jede Anordnung, die auf ihr beruht.
Die Brücke zu den RSA
Für Arbeitsstellen ist vor allem die Verwaltungsvorschrift zu § 45 StVO wichtig. Dort ist geregelt, dass das zuständige Bundesministerium die Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen im Verkehrsblatt bekannt gibt. Auf diesem Weg werden die RSA 21 zum verbindlichen Maßstab für die Behörden, wenn sie Absicherungen anordnen.
Die Kette sieht damit so aus:
- die StVO gibt den Behörden die Befugnis, Verkehr an Arbeitsstellen zu regeln
- die VwV-StVO verpflichtet die Behörden, dabei die RSA anzuwenden
- die RSA 21 beschreiben Regelpläne, Abstände und Verkehrseinrichtungen
- die konkrete verkehrsrechtliche Anordnung überträgt das auf die einzelne Baustelle
Für ein Bauunternehmen ist deshalb nicht die Verwaltungsvorschrift selbst das Dokument auf dem Tisch, sondern die Anordnung. Wer aber versteht, woher deren Vorgaben stammen, kann Rückfragen der Behörde besser einordnen und den Verkehrszeichenplan passender vorbereiten.
Weitere Inhalte mit Baustellenbezug
Die Verwaltungsvorschrift enthält auch allgemeine Grundsätze zu Verkehrszeichen, etwa dass Zeichen sparsam und gut erkennbar angeordnet werden sollen und dass widersprüchliche Beschilderung zu vermeiden ist. Für Arbeitsstellen folgt daraus ganz praktisch: Zeichen der Dauerbeschilderung, die der Baustellenregelung widersprechen, müssen abgedeckt oder entfernt werden. Für Markierungen regelt schon die StVO, dass gelbe Linien die weißen aufheben, damit die alte Regelung keine Verwirrung stiftet.
Zudem sind die Behörden gehalten, Verkehrszeichen und Einrichtungen in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, etwa im Rahmen einer Verkehrsschau. Das ersetzt aber nicht die eigene Kontrolle des Bauunternehmens an seiner Arbeitsstelle. Die Behörde schaut stichprobenartig, die Verantwortung für den laufenden Zustand bleibt beim Unternehmer.
Bei einer Kontrollfahrt zeigt sich der Einfluss der Verwaltungsvorschrift an vielen Stellen: an der Frage, ob ein altes Zeichen sauber abgedeckt ist, ob die Reihenfolge der Zeichen stimmt und ob die Absicherung insgesamt widerspruchsfrei wirkt. Wer mehr über die Abdeckung erfahren möchte, liest den Ratgeber ungültige Markierungen und Schilder abdecken.